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   Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB`s)
für die Zusammenarbeit mit Anbietern von Küchen, Küchenmöbeln und Küchengeräten

1.        Geltungsbereich
Nachfolgend sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für das durch die www.Schnaeppchenkuechen.de (nachstehend Schnäppchenküchen genannt) angebotenen Inserate im Verhältnis zu den Inserenten solcher Objekte geregelt.

2.        Schnäppchenküchen Dienstleistungen
Bei Angeboten wird Schnäppchenküchen die auf der Grundlage der übermittelten Objektdaten erstellten Anzeigen online über das Internet zur Verfügung stellen. Die Auswahl passender Nachfrager und passender Angebote obliegt Schnäppchenküchen. Schnäppchenküchen ist bemüht, seine Leistungen an aktuelle technische Entwicklungen und aktuelle Marktentwicklungen anzupassen. Schnäppchenküchen behält sich daher Änderungen der vereinbarten Leistungen vor, soweit solche Änderungen nic
ht die Kernleistungen beeinträchtigen und unter Berücksichtigung der Interessen des Vertragspartners für diesen zumutbar sind.

3.        Angaben der Anbieter
Der Anbieter verpflichtet sich, die an Schnäppchenküchen übermittelten Informationen über das Angebot sorgfältig und wahrheitsgemäß zusammenzustellen und die Inserate zu löschen, wenn das angebotene Objekt nicht mehr verfügbar ist. Für Inhalt und Richtigkeit der übergebenen Daten ist ausschließlich der Anbieter verantwortlich. Hierbei muss er alle für die Entscheidung wesentlichen Eigenschaften und Merkmale der angebotenen Ware wahrheitsgemäß angeben. Er verpflichtet sich zudem, keine
Daten zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Namensrechte, Markenrechte etc.) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Der Anbieter hält Schnäppchenküchen von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen solcher Verletzungen gegenüber Schnäppchenküchen geltend gemacht werden. Das umfasst auch die Erstattung von Kosten notwendiger rechtlicher Vertretung.

Angebotsgestaltungen, die ausschließlich dem Zweck dienen, die Aufmerksamkeit von Interessenten zu gewinnen, werden als Missbrauch betrachtet und werden nach einmaliger Ankündigung von uns gelöscht. Solche Angebotsgestaltungen sind z.B.:

·         Falsche und / oder fehlerhafte Angaben in der Kontaktadresse

·         Die Anzeige als Werbefläche für das eigene Unternehmen zu missbrauchen

·         Suchende durch unkonkrete oder gar falsche Angaben auf ein Angebot aufmerksam zu machen.

·         Angabe von Internetadressen und Verlinkung andere Internetseiten


4.        Unübertragbarkeit und Vertraulichkeit
Die Rechte des Anbieters aus diesem Vertrag sind nicht übertragbar.

Das Passwort, welches dem Anbieter den Zugang zum persönlichen Bereich und somit auch zur Datenerfassung ermöglicht, ist streng vertraulich zu behandeln und darf an Dritte keinesfalls weitergegeben werden. Der Anbieter trifft die geeigneten und angemessenen Maßnahmen, um eine Kenntnisnahme seines Passwortes durch Dritte zu verhindern.
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5.        Verwendung der durch Schnäppchenküchen vermittelten Informationen
Der Anbieter ist verpflichtet, die ihm aufgrund des Angebotes zugeleiteten Informationen über Nachfragen nur im Zusammenhang mit dem beabsichtigten konkreten Anzeigengeschäfts zu nutzen. Jede Weitergabe von Informationen an Dritte oder Nutzung der Informationen zu anderen Zwecken ist verboten.

6.        Versendung ergänzender Informationen und Angebote, ergänzende Angebotsverbreitung.
Schnäppchenküchen ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, Anbietern und Nachfragern auch eigene und fremde Zusatzinformationen oder Zusatzangebote, die im Zusammenhang mit dem beabsichtigten Verkauf stehen, zu übermitteln. Schnäppchenküchen ist ebenfalls berechtigt, aber nicht verpflichtet, eine für den Anbieter kostenlose ergänzende Verbreitung des Angebots über kooperierende Partner vorzunehmen.SPAN>

7.        Speicherung von Daten
Die von dem Kunden an Schnäppchenküchen gegebenen Daten werden von Schnäppchenküchen zu den sich aus dem vorstehend genannten und sich aus dem Kundenauftrag im einzelnen ergebenden Zwecken gespeichert und verarbeitet. Schnäppchenküchen wird dabei die einschlägigen Datenschutzbestimmungen beachten.

8.        Gewährleistung, Haftung
Gewährleistungsansprüche gegenüber von Schnäppchenküchen sind beschränkt auf Nacherfüllung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Anbieter nach Maßgabe des § 634 Nr.3 BGB vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern und nach Maßgabe des § 634 Nr.4 BGB Schadensersatz oder den Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen.

Jegliche Haftung von Schnäppchenküchen auf Schadensersatz - auch im Rahmen der Gewährleistung - ist ausgeschlossen.

Dieser Haftungsausschluss g
ilt nicht,

·         für die Haftung wegen Vorsatzes,

·         wenn ein Schaden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von Schnäppchenküchen oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruht,

·         wenn ein Schaden durch Schnäppchenküchen grob fahrlässig oder durch dessen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist,

·         für die Haftung wegen der Verletzung solcher Vertragspflichten, die für die Erreichung des Vertragsziels unverzichtbar sind (Kardinalpflichten),

·         soweit Schnäppchenküchen eine Garantie für eine bestimmte Eigenschaft übernommen hat

·         für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

9.        Vergütung/Leistungszurückhaltung
Die Preise für die einzelnen Schnäppchenküchen-Dienstleistungen richten sich nach der im Zeitpunkt der Auftragserteilung geltenden Preisliste.
Im Fall einer automatischen Vertragslaufzeitverlängerung bestimmt sich die Vergütung für die durch die Verlängerung hinzutretende Vertragslaufzeit jeweils nach der Preisliste, welche am ersten Tage der hinzutretenden Vertragslaufzeit gilt. Zahlungen sind nach Rechnungserhalt sofort fällig. Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden d
ie gesetzlichen Zinsen berechnet. Im Falle des Zahlungsverzugs behält sich Schnäppchenküchen vor, die eigene vertragliche Leistung, bis zur Beendigung des Verzugs, zurückzuhalten. Kosten, die durch die Forderungseintreibung bzw. bei Rücklastschriften Schnäppchenküchen entstehen, werden weiter belastet.

10.      Kündigung
Kündigungen haben schriftlich (per Brief oder Fax) zu erfolgen.

11.      Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit dies gesetzlich zulässig vereinbart werden kann, Weilheim i.Ob. Es gilt grundsätzlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

12.      Änderung dieser AGB, Salvatorische Klausel

a.       Schnäppchenküchen behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer per E-Mail zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. Schnä
ppchenküchen wird den Nutzer in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.

b.       Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.





(c) 2013 by C. Müller.

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